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• BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14

  Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der …

  Auszug aus LG Hamburg, 22.08.2019 - 327 O 447/18

  Der bloßen Untätigkeit kommt ebenso wenig ein Erklärungswert zu wie dem bloßen Schweigen" (BGH GRUR 2015, 1201 Rn 58 - SparkassenRot).

  Entgegen dem Wortlaut schadet es allerdings auch nicht, wenn eine solche Ähnlichkeit vorliegt, da § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG in solchen Fällen entsprechend anzuwenden ist (BGH GRUR 2015, 1201 Rn 76 - SparkassenRot).

  Maßgeblich bei der Prüfung der Zeichenähnlichkeit ist auch bei abstrakten Farbmarken die Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise (BGH GRUR 2015, 1201 Rn. 63 - Sparkassen-Rot;… Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl. 2018, § 9 Rn 338).

• BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

  Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

  Auszug aus LG Hamburg, 22.08.2019 - 327 O 447/18

  Eine solche ist gegeben, wenn die beteiligten Verkehrskreise die einander gegenüberstehenden Zeichen gedanklich miteinander verknüpfen (BGH GRUR 2015, 1214 Rn 32 - Goldbären).
• BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

  Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

  Auszug aus LG Hamburg, 22.08.2019 - 327 O 447/18

  Von der Ausnutzung der Unterscheidungskraft einer bekannten Marke ist auszugehen, wenn ein Dritter durch Verwendung eines Zeichens, das einer bekannten Marke ähnlich ist, versucht, sich in den Bereich der Sogwirkung dieser Marke zu begeben, um von ihrer Anziehungskraft, ihrem Ruf und ihrem Ansehen ohne jede finanzielle Gegenleistung und ohne eigene Anstrengungen zu profitieren oder auf andere Weise an der Aufmerksamkeit teilzuhaben, die mit der Verwendung eines der bekannten Marke ähnlichen Zeichens verbunden ist (BGH GRUR 2015, 1114 Rn 38 - Springender Pudel).

 
• BGH, 31.10.2013 - I ZR 49/12

  OTTO CAP - Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten …

  Auszug aus LG Hamburg, 22.08.2019 - 327 O 447/18

  Treffen eine hohe Bekanntheit und Unterscheidungskraft der Marke, hochgradige Zeichenähnlichkeit und eine gewisse Ähnlichkeit zwischen den fraglichen Waren und Dienstleistungen zusammen, dann ist die Annahme, der Verletzer nutze die Unterscheidungskraft der Marke aus, gerechtfertigt (vgl. BGH GRUR 2014, 378 Rn 41 - OTTO CAP).
• BGH, 07.10.2004 - I ZR 91/02

  Lila-Schokolade

  Auszug aus LG Hamburg, 22.08.2019 - 327 O 447/18

  Dessen Erinnerungsvermögen umfasst nur verhältnismäßig wenige Farben und Farbtöne, so dass geringe Unterschiede nicht wahrgenommen werden (BGH GRUR 2005, 427, 429 - LilaSchokolade).
• BGH, 19.11.2009 - I ZB 76/08

  Farbe gelb

  Auszug aus LG Hamburg, 22.08.2019 - 327 O 447/18

  Die angesprochenen Verkehrskreise, insbesondere die Durchschnittsnutzer von digital auf mobilen Endgeräten angebotenen Dienstleistungen, sind dementsprechend daran gewöhnt, bei Dienstleistungen der in Rede stehenden Art in der verwendeten Farbe einen Herkunftshinweis zu sehen (BGH GRUR 2010, 637 Rn 28 - Farbe gelb).
• LG Hamburg, 20.09.2018 - 327 O 127/18

  Auszug aus LG Hamburg, 22.08.2019 - 327 O 447/18

  Die Kammer erließ die einstweilige Verfügung mit Beschluss vom 12.03.2018 (Az. 327 O 127/18) und bestätigte diese auf den Teilwiderspruch der Beklagten hin mit Urteil vom 20.09.2018.